Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rewis.io

  Abschiebungsverbot nach Jordanien wegen einer posttraumatische Belastungsstörung

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

• VG München, 25.02.2016 - M 17 S 15.31389

  Abschiebungsanordnung nach Jordanien - Wiederherstellung der aufschiebenden …

  Auszug aus VG München, 08.12.2016 - M 17 K 15.31388

  Das Verwaltungsgericht München stellte mit Beschluss vom 25. Februar 2016 die aufschiebende Wirkung der Klage gegen den Bescheid vom 2. Oktober 2015 wieder her (M 17 S 15.31389) und ordnete mit Beschluss vom 5. April 2016 die Einholung eines Sachverständigengutachtens an.

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die Gerichtsakte in diesem Verfahren und im Verfahren M 17 S 15.31389 sowie auf die vorgelegten Behördenakten verwiesen.

• VG Arnsberg, 23.02.2016 - 5 L 242/16

  Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft wegen Drohens der politischen Verfolgung …

  Auszug aus VG München, 08.12.2016 - M 17 K 15.31388

  Diese Vorschrift begründet insbesondere keinen Anspruch auf Teilhabe am medizinischen Fortschritt und Standard in der medizinischen Versorgung in Deutschland (vgl. VG Arnsberg, B. v. 23.2.2016 - 5 L 242/16.A - juris Rn. 64 m. w. N.).
• VG München, 09.12.2016 - M 17 K 15.31483

  Posttraumatische Belastungsstörung als zielstaatsbezogenes Abschiebungsverbot in …

  Auszug aus VG München, 08.12.2016 - M 17 K 15.31388

  Aufgrund seiner Behinderung habe er seine Schwester ... (vgl. das Klageverfahren M 17 K 15.31483) weder vor den Übergriffen durch israelische Soldaten während der Hausdurchsuchungen - eine lange Narbe auf ihrem Kopf zeuge von dem Schlag eines Soldaten - noch vor den Nachstellungen eines im Nachbarhaus lebenden Cousins schützen können.

 
• BVerwG, 02.11.1995 - 9 B 710.94

  Srilankische Staatsangehörige tamilischer Volkszugehörigkeit - Gruppenverfolgung …

  Auszug aus VG München, 08.12.2016 - M 17 K 15.31388

  Für die Bestimmung der "Gefahr" gilt der Prognosemaßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit, d. h. die drohende Rechtsgutverletzung darf nicht nur im Bereich des Möglichen liegen, sondern muss mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu erwarten sein (BVerwG, B. v. 2.11.1995 - 9 B 710/94 - juris).
• BVerfG, 26.02.1998 - 2 BvR 185/98

  Zur Würdigung von Gesundheitsgefahren als tatsächliche Abschiebungshindernisse

  Auszug aus VG München, 08.12.2016 - M 17 K 15.31388

  Zwar begründet eine Selbstmordgefahr, die in Verbindung mit einer bevorstehenden Abschiebung steht, kein zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis gemäß § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG, sondern allenfalls ein inlandsbezogenes Vollstreckungshindernis, das gemäß § 60a AufenthG gegenüber der Ausländerbehörde geltend zu machen ist (BVerfG, B. v. 26.2.1998 - 2 BvR 185/98 - juris).
• BVerwG, 29.07.1999 - 9 C 2.99

  Androhung der Abschiebung nach Rest-Jugoslawien/Kosovo - Krankheiten der …

  Auszug aus VG München, 08.12.2016 - M 17 K 15.31388

  Außerdem muss die Gefahr konkret sein, was voraussetzt, dass die Verschlechterung des Gesundheitszustands alsbald nach der Rückkehr des Betroffenen in sein Herkunftsland eintreten wird, weil er auf die dort unzureichenden Möglichkeiten zur Behandlung seiner Leiden angewiesen wäre und anderswo wirksame Hilfe nicht in Anspruch nehmen könnte (vgl. BVerwG, U. v. 29.7.1999 - 9 C 2/99 - juris Rn. 8).

• VG München, 07.04.2017 - M 17 V 17.34514

  Angemessene Frist für Vollstreckungsantrag nach rechtskräftigem …

  Mit Urteil vom 8. Dezember 2016 verpflichtete das Verwaltungsgericht München (Az.: M 17 K 15.31388) die Antragsgegnerin u. a. festzustellen, dass bei dem Antragsteller ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG hinsichtlich Jordanien vorliegt.

  die Antragsgegnerin unter Fristsetzung und Androhung eines Zwangsgeldes zu verpflichten, dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts München vom 8. Dezember 2016 - M 17 K 15.31388 - nachzukommen und den Anerkennungsbescheid sowie die Abschlussmitteilung zu erstellen und zuzustellen.

  Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten wird auf den Inhalt der Gerichtsakten M 17 K 15.31388 und M 17 V 17.34514 Bezug genommen.

• VG München, 25.02.2016 - M 17 S 15.31389

  Abschiebungsanordnung nach Jordanien - Wiederherstellung der aufschiebenden …

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die Gerichtsakte in diesem Verfahren und im Verfahren M 17 K 15.31388 sowie auf die vorgelegten Behördenakten verwiesen.